AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen 

§ 1 Geltungsbereich und Betreiber

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AVB) gelten für alle über diesen Internetauftritt (Reitsport Depot) geschlossenen Verträge zwischen Kunden, Reitsport Depot Shop und Verkäufer.

(_) Betreiber des Reitsport Depot ist

DLV | Dienstleistungsvereinigung der Pferdebranche
Volkenroder Weg 1
99092 Erfurt

Geschäftsführerin: Juliane Schmoll

Telefonnummer: 0162 2 99 70 74

E-Mail-Adresse: shop@dlv-pferd.de (nachfolgend DLV-Shop genannt)

Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.

(_) Alle zwischen Kunden, DLV-Shop und Verkäufer im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, der schriftlichen Auftragsbestätigung und der Annahmeerklärung.

(_) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(_) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

(_) DLV-Shop stellt lediglich die technische Plattform zur Vermittlung von Verträgen zwischen Kunden und Verkäufer (dies ist in der Regel der Hersteller). Ein Kaufvertrag kommt ausschließlich zwischen Kunden und Verkäufer zustande.

§ 2 Nutzung des Portals und Anmeldung

(_)Die Nutzung des Portals ist nur für angemeldete Nutzer möglich.

(_) Zur Anmeldung im Portal müssen Nutzer ihren Namen, Adresse und Kontaktmöglichkeiten angeben.

§ 3 Vertragsschluss und Bestellvorgang, Deals

(_) Über den DLV-Shop haben Kunden die Möglichkeit zum Kauf von Waren aus dem Bereich Pferdesport (sog. Deals). Im Rahmen des Deals wird eine bestimmte Menge der jeweiligen Artikel vom Verkäufer abgenommen. Die Abnahmemenge kann durch mehrere Käufer erreicht werden. Ist im Deal eine Abnahmenge von 50 Artikeln vorgesehen, können zum Beispiel fünfzig Käufer je einen Artikel des Deals bestellen. In diesem Fall ist die vereinbarte Menge erreicht. Der Deal hat eine bestimmte vom jeweiligen Produkt abhängige Laufzeit. Wird am Ende der Laufzeit die vorgesehene Abnahmemenge erreicht, kommt der Deal zustande. Das Zustandekommen des Deals richtet sich nach den folgenden Abschnitten. Wird die Abnahmemenge nicht erreicht, kommt der Deal nicht zustande. Damit kommt auch kein Kaufvertrag zwischen Kunde und Verkäufer zustande.

(_) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln im DLV-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung (Angebot) ab. An diese Bestellung ist der Kunde für die Dauer von sieben nach Ende des Deals gebunden. Die Dauer des Deals ergibt aus den einzelnen Artikelbeschreibungen.  Ein gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, die Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

Technischer Vorgang:

(_) Der DLV wird den Zugang der über den DLV-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Die Bestätigungsemail stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, es sei denn, die Annahme wird dort ausdrücklich erklärt. Nach Abschluss der Sammelperiode wird der DLV eine gesonderte E-Mail mit der letztendlich zustande gekommen Bestellmenge an den Kunden übersenden.

(_) Ein Vertrag kommt erst zustande,

  • durch eine Annahmeerklärung des Verkäufers
  • oder durch die Lieferung der bestellten Artikel.

(_) Ist die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich (z.B. aufgrund mangelnder Verfügbarkeit), sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Der Verkäufer wird den Kunden hierüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

§ 4 Vertragssprache und Vertragstext

(1) Der vollständige Vertragstext wird durch den Verkäufer nicht gespeichert. Nach Eingang der Bestellung beim Verkäufer werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an den Kunden übersandt.

(2) Ein Vertragsschluss außerhalb des Shops ist nicht möglich.

(3) Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 5 Widerrufsrecht

(1) Handelt der Kunde als Verbraucher steht diesem nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

(2) Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

§ 6 Lieferbedingungen

(1) Der Hersteller ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(2) Die Lieferfrist ergibt sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 – mit Vertragsschluss.

§ 7 Preise und Versandkosten

(1) Sämtliche Preisangaben im Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und Versandkosten.

(2) Die Versandkosten sind in den Preisangaben des Online-Shops angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.

(3) Sofern die Bestellung gemäß § 4 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllt, fallen Versandkosten lediglich für erste Teillieferung an. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, fallen Versandkosten für jede Teillieferung an.

§ 8 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang der Rechnung durch Überweisung auf das Konto des Verkäufers zu bezahlen.

(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen des Verkäufers aufzurechnen, es sei denn, seine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kundeist zur Aufrechnung gegenüber Forderungen des Verkäufers auch berechtigt, wenn der Kunde Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.

(4) Die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist dem Kunden nur dann gestattet, wenn dessen Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

§ 10 Gewährleistung

Die Haftung des Verkäufers für Sach- oder Rechtsmängel richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften,

§ 11 Haftung

(1) Der DLV-Shop haftet in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(2) Soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – haftet der DLV-Shop in sonstigen Fällen nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der  Kunde regelmäßig vertrauen durfte (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung des Verkäufers vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

(3) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gibt der Kunde die Bestellung als Verbraucher ab und hat dieser zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist und seinen Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, Erfurt . Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

 

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